Warum die heutige Burgenlandwahl so spannend ist
Kurz nach 16 Uhr sollte klar sein, ob die SPÖ unter Landeshauptmann Doskozil erneut mit einer absoluten Mandatsmehrheit regieren kann...
Politik/Inland
Angst vor der FPÖ? Was ein Kanzler Kickl für die LGBTIQ+-Community bedeutet
In den vergangenen Monaten machten Freiheitliche allen voran gegen Transpersonen Stimmung und schimpften über "Gender-Ideologie" oder "Woke-Wahnsinn".
Nach Kurz-Schuldspruch: Warum es noch immer keinen Berufungs-Termin gibt
Für den Ex-Kanzler heißt es bis zur rechtskräftigen Erledigung Abwarten. Kurz hatte nach der Verurteilung vor 11 Monaten volle Berufung...
Neujahrstreffen der FPÖ: Gibt Kickl den Staatsmann oder den Brandredner?
Die FPÖ lädt zum Neujahrstreffen nach Vösendorf. Im Vorjahr hagelte es noch Beschimpfungen gegen die ÖVP, mit der nun verhandelt...
Mayr: Höhere Pensionisten-Versicherungsbeiträge nicht fix, sondern “Platzhalter”
Der interimistische Finanzminister Gunter Mayr sprach in der ZIB 2 am Freitag über das Sparprogramm von FPÖ und ÖVP.
Kunstszene fordert Verhandlungsende zwischen FPÖ und ÖVP
Offener Brief von u.a. Jelinek, Beckermann und Obonya. Auch Kunstunis äußern sich kritisch.
Wer für FPÖ und ÖVP in den 13-Verhandlergruppen sitzt
Statt wie die Dreier-Verhandler-Teams im Epstein wird in Räumlichkeiten des Parlaments verhandelt. Wer Finanz, Justiz und Asyl vertritt.
Grünen-Chef Kogler nennt Sparpaket “dumme, planlose Kürzerei”
Kogler erwartet, dass das "zartes Konjunkturpflänzchen" endgültig abgewürgt wird. Grund zur Freude hätten dagegen "Öllobbyisten, Gasagenten und Betonbarone".
Reset, Rundfunk und Revanche – Wie FPÖ und ÖVP (sich aneinander ab)arbeiten
Karoline Edtstadler und Marlene Svazek machen Bussi-Bussi, im Bund scheint der Sanierungskurs zu gelingen, doch etwas läuft schief.
Parteienförderung: FPÖ erhält 7,5 Mio. Euro mehr aus Bundesmitteln
Parteienförderung steigt um 2,9 Prozent und wird nach Wahl neu verteilt.
Doch kein EU-Defizitverfahren? Finanzminister ortet “positive Signale” in Brüssel
Finanzminister Gunter Mayr ortet nach Treffen mit Kommissar Dombrovskis in Brüssel „positive Signale“ aus der EU-Kommission.
FPÖ-Abgeordnete schimpfen über die ÖVP und “Gesindel” bei Flüchtlingen
Ein französischer Sender filmte zwei Abgeordnete. Dabei wurde auch über EU-Kommissare hergezogen.
Salzburg: Svazek hält an Koalition fest, teilt aber kräftig gegen Edtstadler aus
Die FPÖ von Marlene Svazek traf einstimmigen Beschluss, Koalition fortzusetzen. "Eine Karoline Edtstadler ist es nicht wert, etwas Funktionierendes aufzugeben."...
Drei von vier Jugendlichen würden gern mehr über Sexualität lernen
Bedarf an flächendeckender sexueller Bildung gibt "in jedem Alter", betont Gesundheitsminister Johannes Rauch.
Koalitionsgespräche: Stand der Dinge um 10 Uhr + Ludwig will Dreier-Koalition neu verhandeln
FPÖ und ÖVP präsentieren heute um 10 Uhr erste Ergebnisse zum budgetären Fahrplan. Ludwig und Holzleitner zeigten sich indes offen...
Stille Budget-Verhandlungen von Blau-Schwarz am Wochenende
Kickl wehrt sich über Facebook gegen die eingebrachten Vorwürfe von Stocker und Van der Bellen.
Koalition: SPÖ will neu verhandeln, ÖVP und Neos winken ab
"Es gibt eine Alternative zu Kanzler Kickl", heißt es aus der SPÖ-Zentrale. Für die ÖVP sind neue Verhandlungen aber kein...
Auch unter FPÖ: Totschnig möchte Minister bleiben
Mehrere ÖVP-Minister haben bereits angekündigt, nicht Teil einer blau-schwarzen Regierung sein zu wollen. Landwirtschaftsminister Totschnig kann sich eine Zusammenarbeit mit...
“Stunde der Wahrheit”: Pressestimmen zu blau-schwarzer Koalition
"ABC": "Brandmauer in Österreich eingestürzt." - "Forbes": "Österreich könnte Einfallstor für russische Einmischung werden".
ÖVP trat offiziell in Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ ein
Die ÖVP tritt offiziell in Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ ein. Erste inhaltliche Verhandlungen sind für Freitag anvisiert.
Kickl und Stocker einig: ÖVP tritt offiziell in Verhandlungen mit FPÖ ein
Als erstes soll das Budget besprochen werden. Neo-ÖVP-Chef Stocker betonte erneut Eckpfeiler seiner Partei.
