OÖ beschloss erneut Zusammenlegung von LT- und Kommunalwahlen
Urnengang am 26. September. Keine Volksbefragungen und Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene am Wahl-und Stichwahltag gestattet .
Urnengang am 26. September. Keine Volksbefragungen und Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene am Wahl-und Stichwahltag gestattet .
Beratungen über weitere Öffnungsschritte mit 10. Juni - Großzügige Sperrstunde und Aus für Maskenpflicht im Freien.
Lebenslange Kennzeichnung im Strafregister vorgesehen
Laut einer Integral-Umfrage für Global 2000 wünschen 75 Prozent ein Erneuerbaren-Gebot für den Tausch einer Öl- oder Gasheizung.
Der geladene Oberstaatsanwalt der WKStA zeichnete im U-Ausschuss ein eher düsteres Bild von den Arbeitsverhältnissen für Korruptionsjäger.
FP-Klubchef Kickl hat Bereitschaft zur Spitzenkandidatur neuerlich bekräftigt, will aber keine "Führungsdebatte" erkennen.
SPÖ-Parteichefin nimmt für Bundesparteitag Maß an Mitgliederbefragung von 2020.
Europaweit will man mit dem Nachweis über die 3 G ab 1. Juli das Reisen ohne Quarantäne wieder ermöglichen.
Kurz, Sobotka und Schmid sollen nochmals befragt werden. Ex-SoKo-Leiter Holzer wurde erneut befragt. Danach Oberstaatsanwalt Purkart und Oberstaatsanwältin Riener.
Kanzler Kurz verspricht Öffnungsschritte ab 17. Juni, Gesundheitsminister Mückstein bereits ab 10. Juni.
Am Mittwoch soll es dazu Gespräche mit Sozialpartnern und Landeshauptleuten geben.
Die positive Stimmung der vergangenen Tage "gibt Hoffnung" und sei Anlass "mit Optimismus in den Sommer zu gehen", sagt Kanzler...
Denn in engen Räumen, gepaart mit langer Aufenthaltsdauer, steige das Risiko sich zu infizieren. Outdoor ist Gesundheitsminister gesprächsbereit.
Spätestens seit er den Bundespräsidenten um Hilfe gegenüber dem Finanzminister gebeten hat, ist klar: Der VfGH ist ein politischer Faktor....
Es war schon länger erwartet worden – nun hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur angespannten innenpolitischen Situation zu...
Wiener Standesvertretung: Verhältnismäßigkeit im Vergleich zu anderen Staatsausgaben "absolut nicht gegeben".
Prüfer kritisieren auch Datenlage: Nicht messbar, ob Nachhaltigkeitsziel erreicht wird.
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger plädiert für höhere Fleischpreise, um Überleben der Bauern zu sichern. Handel sieht keinen Handlungsbedarf.
SPÖ und Neos hatten am Donnerstag noch einen Antrag zur Verlängerung eingebracht.
Jeder vierte Bezirk hat das Ziel "Null Verkehrstote" erreicht, VCÖ fordert Tempo 30 statt 50 im Ortsgebiet
Die SPÖ-Chefin will unter anderem mehr Studienplätze und eine kostenlose Pflege-Ausbildung.