Norbert Hofer in der ZiB2: “Ich bin kein Unmensch”
Einen Parteiausschluss Straches sei für den designierten FPÖ-Obmann nicht in Frage gekommen. Und er glaubt, dass Strache das EU-Mandat eher...
Einen Parteiausschluss Straches sei für den designierten FPÖ-Obmann nicht in Frage gekommen. Und er glaubt, dass Strache das EU-Mandat eher...
Nach Beschlüssen über die Schließung des Abdullah-Zentrums und ein Glyphosat-Verbot stimmten auch hier FPÖ und SPÖ gegen die ÖVP.
Außenminister muss Abdullah-Zentrum schließen, Heeressminister kommt unter Druck. Bunte Koalitionen fassen weitreichende Beschlüsse
Die Parteien bringen einen Antrag ein, damit die Sicherheitsschule in Wiener Neustadt nicht geschlossen wird.
Die Gesetzesmaßnahme soll demnach rasch beschlossen werden, will heißen schon im Juli.
Ein Wahlwerbungs-Kontrollsenat soll beim Rechnungshof eingerichtet werden, wenn es nach der ÖVP geht.
Kanzlerin Bierlein hat die Stabsstelle "Think Austria" im Bundeskanzleramt gestoppt. Auch das FPÖ-Pendant ist nicht mehr aktiv.
KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter sprach mit dem Parteichef der SPÖ Niederösterreich über den Zustand der Sozialdemokratie.
KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter sprach dem Parteichef der SPÖ Niederösterreich über den Zustand der Sozialdemokratie.
Klare Mehrheit ist gegen kostspielige Last-Minute-Beschlüsse. Die höhere Mindestpension kommt trotzdem und – wahrscheinlich – die Entlastung der Kleinverdiener.
Zweidrittelmehrheit scheitert an FPÖ-Wende. Klage bei Höchstgericht bleibt totes Recht.
Erstmals seit 1983 ohne Frauen – am Donnerstag werden Amon, Achitz und Rosenkranz gewählt.
"Die Politik der ÖVP war bisher konsequent gegen die Rechte von LGBTIQ-Personen gerichtet", sagt der Veranstalter.
Postings zum Vatertag und zur Wasser-Privatisierung, aber nicht, ob er Mandat annimmt
Neos-Scherak hofft auf neue Qualität bei Anfragebeantwortung: "Minister-Kabinette können jetzt nichts mehr umschreiben".
Daniela Kickl trägt zwar den gleichen Familiennamen, hat mit dem ehemaligen Innenminister aber sonst nicht viel gemein.
Die Diskussion wurde wieder entfacht, nachdem das Video von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache publik wurde.
Handy-Apps helfe abzuschalten. Fragen und Antworten.
Wegen Absenz von Rendi-Wagner und Drozda zeigte sich der oberste Postbusgewerkschafter "enttäuscht von Bundesvertretung".
Von Anfang an gab es Zweifel, ob bei der Beschaffung des Abfangjägers alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Alexander Winterstein wird neuer Regierungssprecher. Peter Launsky-Tieffenthal soll dennoch im Bundeskanzleramt bleiben.