SPÖ gegen Sondervoten: “Verfassungsrichter könnten unter Druck kommen”
SPÖ und FPÖ lehnen Sondervoten am Höchstgericht ab. Türkis-Grün kann sie aber auch allein beschließen.
SPÖ und FPÖ lehnen Sondervoten am Höchstgericht ab. Türkis-Grün kann sie aber auch allein beschließen.
Dem Ex-Vizekanzler und einem Wiener Klinikbetreiber werden Bestechung und Bestechlichkeit vorgeworfen. Die Vorwürfe werden bestritten.
Bei einer politischen TV-Sendung kommentierten Eva Glawischnig, Reinhold Mitterlehner und Matthias Strolz den Abgang von Rudolf Anschober.
Ein Allgemeinmediziner folgt dem zuletzt überlasteten Gesundheitsminister. Spitzenpolitisch unbeleckt, hat er bislang mit seiner sozialen Ader von sich reden gemacht.
Auf Tests und Zentralmatura könne man heuer getrost verzichten, sagt Bildungswissenschafter Stefan Hopmann.
Mit dem Löschen ist es bei WhatsApp meist nicht getan, die Daten sind oft noch an anderer Stelle gespeichert
Gernot Blümel. Der ÖVP-Finanzminister im Interview über seine schweigsamen Auftritte vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss. Warum er weiterhin Bussi-Symbole verschickt und wie...
Vertrauen in die Regierung sinkt rapide: Anschober verliert wegen Impf-Frusts Punkte, Kurz und Blümel wegen Postenschacher-Vorwürfen, sagen Experten im KURIER-Gespräch.
Das Problem seien weniger fehlende Gesetze als das mangelhafte Kommunikationsgespür der Handelnden.
Der Gesundheitsminister behandelt seine Gesundheit als Privatsache. Jetzt, im zweiten Krankenstand, finden aber manche in der Partei, er solle sagen,...
Warum der Alleinvorstand der Staatsholding seinen Vertrag "freiwillig“ nicht mehr verlängern will. Der Job war bisher immer ein Schleudersitz.
Bund, Länder, Opposition und Experten besprechen am Dienstag eine Verlängerung des Ost-Lockdowns, bundesweite Maßnahmen dürften vorerst vom Tisch sein. Erarbeitet...
"Die Message Control der ÖVP erweist sich als Rohrkrepierer", sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer.
Die aktuelle KURIER-OGM-Umfrage zeigt, dass die Zufriedenheit der Wähler mit der Corona-Performance der Regierung sinkt.
Der Trend läuft gegen ÖVP und Grüne. Bei der Sonntagsfrage fahren beide Regierungsparteien herbe Verluste ein, auch in der Kanzlerfrage...
Der St. Pöltner Diözesanbischof über die Rolle der Kirche in der Corona-Krise und die Segnung von homosexuellen Paaren.
Der Rektor der Uni Zürich setzt auf mehr Fernlehre auch nach Corona und Studierende ohne Matura.
SPÖ holte den Kanzler ins Hohe Haus. Er wehrt sich gegen Vorwürfe.
Bereits geimpfte Personen können nun frühestens nach Pfingsten, also Ende Mai, ihre normalen Freiheiten zurückbekommen.
Thomas Schmid dürfte einen hochrangigen Kirchenvertreter bei einem Treffen vorgeführt haben. Das Ende einer langen Freundschaft?
Die Chats zeigen, dass Thomas Schmid auch für ÖVPler Jobs organisierte. Die Opposition fordert seinen Rücktritt.