Haben die Schmid-Chats eine strafrechtliche Relevanz?
Ob die peinlichen Chats auch ein Auftrag für die Staatsanwaltschaft für Ermittlungen sind, ist eine knifflige juristische Frage.
Ob die peinlichen Chats auch ein Auftrag für die Staatsanwaltschaft für Ermittlungen sind, ist eine knifflige juristische Frage.
Im Jänner stimmte die SPÖ-Burgenland gegen Eintrittstests, obwohl diese ein Rendi-Erfolg waren. Jetzt will Doskozil sogar Tests beim Einkaufen.
Wiens Bürgermeister kündigt eine „Aktion scharf“ bei den Osterruhe-Kontrollen an und warnt junge Menschen, nicht übermütig zu sein.
Beim Videogipfel drehte sich alles um mehr Tempo bei der Impfstoffbeschaffung. Zur Verteilung soll ein Kompromiss gefunden werden.
Am Mittwoch verkündeten Gesundheitsminister Anschober und die drei Landeschefs im Osten eine weitere Cool-down-Phase zu Ostern. Reichen sechs Tage Osterruhe,...
Neben internen Querelen steht Ministerin Zadić vor einigen heiklen Projekten.
Bei den Bund-Länder-Verhandlungen zu den Corona-Maßnahmen stand es Spitz auf Knopf. So eng, dass am Ende noch der Kanzler hinzukommen...
Der FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz über die schwere Corona-Erkrankung von Manfred Haimbuchner und die Auswirkung auf den oö. Wahlkampf.
Von Symptomlosigkeit bis zur Intensivstation: Während Schallenberg und Tanner im Homeoffice arbeiten konnten, muss Haimbuchner weiter auf der Intensivstation behandelt...
Vor dem Corona-Gipfel ließen Wien und NÖ durchklingen, dass trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen das Aufmachen der Schanigärten sinnvoll...
Wolfgang Sobotka ist für lebendige, aber gegen untergriffige Parlamentsdebatten. Der streitbare ÖVP-Politiker über das raue politische Klima, U-Ausschuss, BVT und...
Wieso Malta beim Impfen so schnell ist und Bundeskanzler Sebastian Kurz nicht der Erste ist, der das Problem sah.
Das höchste Risiko, an Corona zu sterben, liegt dann nicht mehr bei den 90-Jährigen, sondern bei jüngeren Menschen.
Abgang von Sonderbeauftragtem Auer. Fehlen statt 100.000 sogar über 700.000 Dosen?
Extra-Vereinbarung über Verteilung könnte zu Ungleichgewicht zwischen den EU-Ländern geführt haben.
In einer Epidemie gelten für die Politik andere Regeln. Drohungen helfen laut Experten zumeist überhaupt nicht.
Potenzial bei Bestellungen soll nicht ausgeschöpft worden sein. ÖVP nimmt weiter Spitzenbeamte ins Visier und fordert Aufklärung.
Türkis fordert Suspendierung. Grüne Gegenwehr bleibt aus, dafür unterstützt das Gesundheitsministerium die Kanzlerforderung nach einem EU-Gipfel.
Satte 70 Prozent meinen außerdem, dass Geimpfte Vorteile im öffentlichen Leben haben sollten.
Mehr als 13.000 Stellungnahmen binnen weniger Tage eingelangt. Die Gesetzesnovelle sieht vor, dass Ausgangssperren leichter zu verhängen sind.
Die Zweite Nationalratspräsidentin warnt davor, das Rad der Zeit in Sachen Frauenpolitik zurückzudrehen. Ein Gespräch mit Doris Bures über Sexismen...